In den kommunalpolitischen Fragen hat FÜR ESSLINGEN immer klare Kante gezeigt und eine geradlinige Orientierung gegeben.
So im PCB-Skandal an den Esslinger Schulen: FÜR hat konsequent auf die vollständige Sanierung, sofortigen Unterrichts-Stop und den Rücktritt von Baubürgermester Wallbrecht gedrängt und dazu eine aktive Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Sicher hat das dazu beigetragen, dass zumindest an der Zollberg-Realschule nicht bis zu den Sommerferien gewartet wurde.
Dilek Toy (auch bisher Ratsmitglied) und Sigrid Cremer (neu gewählt)
Ein Schwerpunkt war der Einsatz für preisgünstigen Wohnraum. Statt wie die Stadtspitze die Profiterwartungen der sogenannten Investoren und Immobilienhaie zu bedienen, hat FÜR sich für ein aktives Wohnraummangement zur Nutzung der leerstehenden Wohnungen in Esslingen, gegen Zweckentfremdung und für die Schaffung, Sanierung, Umnutzung und öffentliche Belegung von Wohnraum, Senkung der Mieten u.a. eingesetzt. Dabei war entscheidend:
1. Das Ausspielen gegen die Umwelt zu durchkreuzen: der beschlossene Flächennutzungsplan 2030 kann und muss zurückgenommen werden! FÜR hat – wie die Bürgerinitiativen auch – nachgewiesen, dass fehlende preiswerte Wohnungen durchaus nicht auf Grünflächen und in Frischluftschneisen geschaffen werden müssen. Umwelt und Wohnungsnot dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Wir wollen nicht mehr ständig mit einem „kleineren Übel“ abgespeist werden.
2. FÜR ESSLINGEN sagt ganz klar: wir können zwar das Sprachrohr im Gemeinderat sein – aber die Ratsvertreter können niemals unsere Forderungen an Stelle der Masse der Menschen durchsetzen. Dazu müssen viel mehr Esslinger selber aktiv werden! So wie die Mieter der Badstrasse, die gemeinsam mit FÜR vor dem Rathaus demonstriert haben. Deshalb ist das Wahlergebnis ein Signal sich zu organisieren: Mitglied werden im überparteilichen Personenwahlbündnis FÜR ESSLINGEN – damit wir eine kraftvolle kommunalpolitische Bewegung für unsere Alltagsinteressen in Esslingen aufbauen! Zunehmend mehr Menschen spüren, dass die Zeit dafür reif ist.
3. FÜR hat den Wahlerfolg im Gegenwind erzielt: gegen eine weitgehende Totschweige-Politik in der Presse und gegen antikommunistische Spaltungsversuche und Stimmungsmache im Hintergrund. Weil Mitglieder der MLPD bei FÜR mitmachen, lud zum Beispiel der DGB alle Parteien im Rat zu einem „Wahlpoly“ ein – nur nicht FÜR ESSLINGEN! Dabei hat die Delegiertenversammlung der IG Metall Esslingen erst kürzlich mit überwältigender Mehrheit einen entgegengesetzten Antrag an den Gewerkschaftstag beschlossen. Dieser fordert, dass der Unvereinbarkeitsbeschluss gegen die MLPD endlich aufgehoben wird. Die IG Metall ist die letzte Gewerkschaft, wo er noch besteht. Die Verunglimpfung der sozialistischen Alternative MLPD zieht offensichtlich nicht so, wie von manchen Leuten gewünscht.
Auch in den Kommunalwahlergebnissen wird eines deutlich: der fortschrittliche Stimmungsumschwung bei den Leuten setzt sich fort und auch das Umweltbewusstsein der Menschen wächst zur Zeit sprunghaft. Das sind gute Perspektiven für die Zukunft – wenn auch die Polarisierung weiter geht, wie die bedenklichen Stimmenergebnisse der AfD bei den anderen Wahlen zeigen.
Die MLPD Esslingen ist mit FÜR ESSLINGEN gemeinsam Mitgliedsorganisation im Internationalistischen Bündnis und wird auch in Zukunft FÜR ESSLINGEN fördern und durch Mitarbeit von MLPD-Mitgliedern unterstützen. Denn wir brauchen starke überparteiliche Organisationen, wo Menschen unterschiedlicher Weltanschauung, Religion und parteipolitischer Orientierung sich zusammen finden. Damit wir lernen, selber für unsere Interessen zu kämpfen. Gemeinsam sind wir stark!
Hier gehts zur Presserklärung von FÜR ESSLINGEN zum Ausgang der Kommunalwahl