Oberbürgermeisterwahl Esslingen

OB-Wahl in Esslingen am 11.Juni – was wird entschieden?

Oberbürgermeisterwahl Esslingen

Mehr oder weniger nichtssagende Plakate der Kandidaten erinnern die Esslinger an die anstehende OB-Wahl. Viele wünschen sich einen frischen Wind in der Kommunalpolitik. Die Baupolitik der Stadt stößt auf Widerstand. Die Mieten steigen nach wie vor und Frischluftschneisen werden rigoros zugebaut.

Der Oberbürgermeister einer Stadt steht an der Spitze der Stadtverwaltung. Er soll die Beschlüsse des Gemeinderates umsetzen und ist sein Vorsitzender. Stadtverwaltungen und Staat arbeiten im Kapitalismus als Dienstleister der Monopole. Siehe z.B. den Rückgang des Sozialwohnungsbaus und den Vorrang des Autos im Strassenverkehr. Der bisherige OB Zieger (SPD) hat getreulich diesen Kurs forciert.

Um die politische Richtung der Stadt entscheidend beeinflussen zu können ist die Aktivität, der Kampf und die Organisiertheit der breiten Masse der entscheidende Faktor. Anders lässt sich nicht erfolgreich z.b. gegen die an den Profitinteressen der Investoren orientierte Baupolitik der Stadt Esslingen angehen. So hat der Aufschwung des Kampfes um den Sportplatz SV 1845 die OB-Kandidaten zum Teil dazu gezwungen, sich gegen die Bebauung zu positionieren. Denn bei der Kundgebung am 26.Juni auf der Pliensaubrücke haben über 100 vor allem jugendliche Fussballer und Kinder eines unmissverständlich klar gemacht: wir wollen den 100% Erhalt des Sportplatzes in der Pliensauvorstadt! Die MLPD ist die einzige Partei, die sich von Anfang an für den vollständigen Erhalt des Platzes und der Gaststätte einsetzt.

Aber mit der Wahl einer Person, die für richtige Forderungen im Interesse der arbeitenden Bevölkerung in verschiedenen Bewegungen selber aktiv ist, können wir ein Signal in diese Richtung setzen. Deshalb empfiehlt die MLPD Esslingen, die Stimme Martin Auerbach zu geben. Er hat sich für die Schaffung von preisgünstigen Wohnraum, mehr Sozialwohnungen und gegen den Ausverkauf städtischer Grundstücke an Großinvestoren engagiert. In Umweltfragen tritt er für eine Verkehrswende ein und ist aktiver Gewerkschafter in Verdi. Er vertritt keine antikommunistischen Positionen und trägt Aktivitäten gegen die faschistoide AfD mit. Kritisch ist zu sehen, dass Martin Auerbach und die anderen Gemeinderatsvertreter der Linken zur Bebauung des Sportplatzes bisher eine schwankende Haltung einnehmen und sich zum Teil an das „Machbare“ pragmatisch anpassen.

Verbinden wir die Stimmabgabe für Martin Auerbach damit, selber aktiv zu werden und uns zu organisieren. Macht mit in der ‚Wählerinitiative Hubert Bauer‘ der Internationalistischen Liste /MLPD zur Bundestagswahl!

 

Kommentar hinterlassen

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert

zwei × fünf =