Landtagswahlen

Was empfiehlt die MLPD zur Landtagswahl?

„KEINE STIMME FÜR DAS GRÜN-SCHWARZE KRISENCHAOS – STÄRKT DIE SOZIALISTISCHE ALTERNATIVE MLPD!“

Unter diesem Motto hat die Landesleitung der MLPD Baden-Württemberg die unten stehende Erklärung zur Landtagswahl am 14. März 2021 herausgegeben.
Zur Landtagswahl kandidiert die Internationalistische Liste /MLPD diesmal nicht. Die MLPD konzentriert sich auf ihren Parteiaufbau und die Organisierung des Kampfes gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die arbeitenden Menschen.

In Esslingen empfehlen wir dem Kandidaten der Linken MARTIN AUERBACH die Stimme zu geben! Martin Auerbach vertritt besonders in der Esslinger Kommunalpolitik eine Reihe positiver Forderungen wie die nach preisgünstigen Wohnungen, Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und des Radwegenetzes und gegen die Zerstörung unserer natürlichen Umwelt. Er hat sich auch besonders gegen das Auftreten der AfD stark gemacht und für Aktivitäten gegen deren Parteitage und Veranstaltungen eingesetzt. Zudem hat er keine antikommunistischen Vorbehalte. Diese fortschrittliche Richtung wird durch die Wahl von Martin Auerbach zum Ausdruck gebracht.

Button Gib Antikommunismus...

Liebe Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger, liebe Kolleginnen und Kollegen,
viele machen sich derzeit Gedanken, wohin sich die Gesellschaft entwickeln soll. Wir befinden uns mitten in einer tiefen Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die sich mit der Corona-Pandemie durchdringt. Die MLPD hilft und organisiert, den Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Arbeiter und die breiten Massen zu führen. Sie steht darüber hinaus dafür, auch den Ursachen der Krisen an die Wurzel zu gehen, das kapitalistische Krisenchaos revolutionär zu überwinden und den echten Sozialismus als gesellschaftliche Alternative zu erkämpfen.

Baden-Württemberg ist ein Zentrum der Autoindustrie
Massenhaft Arbeits- und Ausbildungsplätze sollen im Zusammenhang mit der Weltwirtschafts- und den Strukturkrisen, mit Umstellung der Antriebstechnik und Digitalisierung, vernichtet werden. Allein Daimler plant mindestens 30.000 Arbeitsplätze zu vernichten – brüstet sich gleichzeitig im Jahr 2020 mit 6,6 Milliarden Euro Gewinn. Mit dem Börsengang von Daimler-Trucks will Daimler seine Profite zu Lasten der Belegschaft und der Gesellschaft weiter maximieren.

Die MLPD arbeitet als Arbeiterpartei seit Jahrzehnten unter den Arbeitern und ihren Familien in den Betrieben und Gewerkschaften; die harten gewerkschaftlichen und selbständigen Kämpfe der letzten Jahrzehnte und insbesondere konzernübergreifende Kämpfe sind aufs Engste mit ihrer Kleinarbeit verbunden. Heute sind die Belegschaften heraus gefordert um konsequenten Gesundheitsschutz, notwendige und längst erarbeitete Lohnerhöhungen sowie um jeden Arbeits- und Ausbildungsplatz zu kämpfen. Darüber hinaus treten wir für die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich ein, als wichtigste Forderung um die Belegschaften, Jung und Alt, zusammenzuschließen und gegen die Monopole in die Offensive zu gehen. Und wir treten für ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht ein – nur im harten Kampf können die Arbeiter ihre Interessen durchsetzen.

Grün geführte Landesregierung im Dienste der Automonopole
Die Grünen bringen es fertig die Losung „für eine mutige Gesellschaft, die die großen Zukunftsaufgaben Klimaschutz, Innovation und Zusammenhalt gemeinsam anpackt“- zu plakatieren. Ist es nicht eine grün geführte Landesregierung, die sich unterwürfigst in den Dienst der Monopole und ihrer Jagd auf Maximalprofite stellt, was auf Kosten der normal arbeitenden Bevölkerung, Kleinbetriebe, Kulturschaffende, usw. ausgetragen wird? In den 10 Jahren seiner Regierungsverantwortung hat sich Kretschmann zu einem der profiliertesten Lobbyisten der Automobilindustrie gemausert und S 21 gegen den breiten Widerstand der Bevölkerung durchgesetzt. Angetreten mit dem Versprechen der „Energiewende“ ist Baden-Württemberg Schlusslicht in Deutschland, was den Anteil erneuerbaren Energien betrifft. Flächenversiegelungen schreiten voran. Welch eine Heuchelei hier noch von „mutiger Innovation für den Klimaschutz“ zu sprechen. …

Julia Scheller – Landesvorsitzende der MLPD Baden-Württemberg
„Die MLPD tritt bei diesen Landtagswahlen nicht an, wir nehmen jedoch an den Bundestagswahlen teil im Rahmen der Internationalistischen Liste/MLPD. Ich selbst kandidiere als Direktkandidatin im Wahlkreis Stuttgart I sowie Platz 2 der Landesliste. Im März werden dazu in vielen Städten Wählerinitiativen für die Direktkandidatinnen und -kandidaten gegründet als Start einer breiten, wachsenden, ehrenamtlichen Wahlhelferbewegung.
Dazu lade ich Sie herzlich ein. Wir machen keine leeren Versprechungen, sondern ermutigen den Kampf gegen Ausbeutung und Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft selbst auf zu nehmen. Weil wir uns nicht verbiegen, von niemanden abhängig sind, wir uns das Recht nehmen über das Grundgesetz hinaus zu denken, für die sozialistische Alternative kämpfen sind wir der Kontrast zum bürgerlichen Parlamentarismus und den bürgerlichen Parteien, die sich den Interessen der großen Monopole andienen. Wir treten ein für die Ächtung des Antikommunismus, weil dieser eine demokratische Diskussion in der Gesellschaft, in der Gewerkschafts-, Frauen-, Umwelt-, Friedens- und Jugendbewegung sowie der internationalistischen Bewegung verhindert.
Wir unterstützen den überparteilichen Aufruf “Gib Antikommunismus keine Chance!“ Zur Landtagswahl empfehle ich Kandidatinnen und Kandidaten, etwa der Linkspartei oder fortschrittlicher kleinerer Parteien, zu wählen, die dieses Anliegen unterstützen und mit denen es eine solidarische Zusammenarbeit in der kämpferischen Opposition gibt. Wo dies nicht der Fall ist, empfehle ich, ungültig zu stimmen. Ich lade Sie / Euch ein, Mitglied in der MLPD oder ihrem Jugendverband REBELL zu werden.“

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